Einlassung

[1] „Die Einlassung des Angeklagten ist auch kein Beweismittel, wie etwa die Aussage eines Zeugen; es findet also keine Beweiswürdigung statt wie bei einer Zeugenaussage.“

[1] „Im bezirksgerichtlichen Mahnverfahren ist der schriftliche Einspruch der beklagten Partei gegen den Zahlungsbefehl, selbst wenn er bereits ein Sachgegenvorbringen enthält, noch keine Streiteinlassung im Sinne des § 104 Abs 3 JN und auch keine rügelose Einlassung nach Art 18 LGVÜ.“

[1] „Die Einlassungen Ecos in jenen Mailänder Sitzungen waren jedes Mal richtiggehende Theateraufführungen: Er traf stets atemlos ein, verspätet, er war eben dem Flugzeug entstiegen, das ihn von San Francisco nach Mailand gebracht hatte.“

[1] „Das wiederum war keine Neuigkeit, denn schon zuvor hatte die türkische Seite den Regierungssprecher Steffen Seibert für seine Einlassung zur Armenien-Resolution ebenso prompt wie ungeniert belobigt.“

[1] „Dass er zu dieser Erkenntnis satte 16 Jahre brauchte, macht seine Einlassung nicht gerade überzeugender.“